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Europaminister Rainer Robra unterstützt Landtagswahlkampf von Angela Gorr

Mit einer hochkarätigen musikalischen Einleitung durch Musikschullehrer Thomas Schicker und die talentierte Sängerin Nina Pippel vom Wernigeröder Gerhart-Hauptmann Gymnasium begann am Dienstagabend eine mehr als zweistündige und mit gut 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gut besuchte Frage- und Diskussionsrunde mit Staatskanzleichef und Europaminister Rainer Robra und der Landtagsabgeordneten Angela Gorr in der Wernigeröder Remise. Der Minister eröffnete den Abend mit einem kurzen Überblick seines persönlichen Werdegangs, der ihn von den familiären Wurzeln in Groß-Quenstedt über ein Jurastudium und eine Karriere als Staatsanwalt auf die Position des ersten Staatssekretärs für Justiz des Landes Sachsen-Anhalt nach der Wiedervereinigung führte. Im Jahr 2002 wurde Robra dann als Minister für Europa- und Medienangelegenheiten sowie Chef der Staatskanzlei ins Kabinett von Prof. Wolfgang Böhmer berufen – eine Position, die er auch unter Dr. Reiner Haseloff behielt.

Als Minister für Medienangelegenheiten fand Robra zunächst lobende Worte für die „Ein Harz“-Initiative, die von Goslars CDU-Oberbürgermeister Dr. Oliver Junk ins Leben gerufen wurde, und die inzwischen unter anderem auch von Wernigerodes Oberbürgermeister Peter Gaffert unterstützt wird. Die gemeinsamen Anstrengungen von Kommunen aus drei Bundesländern zur Vermarktung des Harzes als Drehort für Filme von bundesweiter und teils sogar internationaler Bedeutung haben in den vergangenen Jahren schon einige Früchte getragen – hier verwies Robra unter anderem auf den George Clooney-Film „Monuments Men“, den dritten Teil der erfolgreichen Jugendfilmreihe „Bibi und Tina“ sowie die demnächst im Kino anlaufende Verfilmung des Jugendromans „Tschick“ des bekannten deutschen-türkischen Regisseurs Fatih Akin, die teilweise im Harz gedreht wurden. Im Hinblick auf die Kulturförderung hob Robra auch die wirtschaftliche Tragfähigkeit von Harzer Institutionen wie dem Philharmonischen Kammerorchester Wernigerode, der Mitteldeutschen Kammerphilharmonie und dem privat getragenen Wernigeröder Luftfahrtmuseum lobend hervor.

Detaillierte Aussagen konnte der Minister auch zum weiteren Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt machen, der über den in der Staatskanzlei angesiedelten Steuerungskreis Breitband organisiert wird. Schon während der ersten Phase des geförderten Breitband-Ausbaus konnten im Harzkreis große Fortschritte erzielt werden – auch wenn es in einigen Orten und Ortsteilen nach wie vor Engpässe zu beseitigen gilt. Im Rahmen der nun vor einigen Monaten gestarteten zweiten Förderphase, die bis 2018 abgeschlossen werden soll, wird nun ein flächendeckender Ausbau mit Datenraten von mindestens 50 Mbit/s erfolgen, von dem auch Wernigerode profitieren wird. Dank der zentralen Koordination des Ausbaus über den Landkreis, steht eine kreisweite Ausschreibung schon heute kurz bevor – womit auch das Ausbauziel 2018 in greifbare Nähe rückt.

Europaminister Rainer Robra und Angela Gorr MdL

Großen persönlichen Respekt zollte Rainer Robra im Umgang mit der Flüchtlingskrise sowohl Angela Merkels menschlichen Entscheidungen und ihrer Suche nach einer europäischen Lösung, als auch Reiner Haseloffs Streben nach einer Integrationsobergrenze. Auch wenn „das Herz weit“ sei, seien die Kapazitäten für eine erfolgreiche Integration in einem Bundesland wie Sachsen-Anhalt leider begrenzt. Ziel müsse es sein, Flüchtlinge menschenwürdig – und nicht während der Wintermonate in Zelten, wie in anderen Bundesländern geschehen – unterbringen und diese über Sprach- und Bildungsmaßnahmen perspektivisch auch in den Arbeitsmarkt integrieren zu können. Hierfür werden Ressourcen wie Plätze in Schulen und Kitas, fachlich qualifizierte Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer, Wohnraum sowie Arbeits- und Ausbildungsplätze benötigt, die in Sachsen-Anhalt schlicht nur begrenzt zur Verfügung stehen und – auch bei noch so gutem Willen – nicht über Nacht beliebig erweitert werden können. Die komplexen Herausforderungen, vor die der Flüchtlingszustrom das Land stellt, können Robra zufolge nur durch große Anstrengungen insbesondere im Bereich von Bildungs- und Ausbildungslösungen bewältigt werden. Einfache, populistische Lösungen seien dagegen zum Scheitern verurteilt.

Im Hinblick auf die Landtagswahl am Sonntag warben Reiner Robra und Angela Gorr für eine starke Wahlbeteiligung zugunsten der demokratischen Parteien und eine Fortführung der stabilen und leistungsfähigen Großen Koalition. Er wolle, so der Europaminister, keinen Wahlabend mit niedriger Wahlbeteiligung und hohen Zugewinnen für Rechtspopulisten erleben, an dem ganz Deutschland und die europäischen Partner verstört in Richtung Sachsen-Anhalt blicken. Im Hinblick auf ihren großen persönlichen Einsatz für die Kultur und ihr langjähriges Engagement für die Region konnte Robra allen Wernigeröderinnen und Wernigerödern abschließend nur empfehlen, Angela Gorr beim Kampf um den Wiedereinzug in den Landtag zu unterstützen.



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